Falk Dübbert general

ein privates blog

17.10.17
von Falk Dübbert
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Ein lauter Knall!

Heute war es mal wieder so weit. Mir ist ein Auto in die Seite gefahren. Zunächst es ist weniger unangenehm in einem Auto als auf einem Fahrrad. 

Aber ich kann beides nicht wirklich empfehlen. 

Es war aber das erste Mal für mich, dass ich einfach meinen Wagen abgeben konnte, da es der Firmenwagen war. Ich bin sogar wieder mobil. Der Ersatzwagen ist sogar (deutlich) größer als meiner, jedoch werden Opel und ich keine Freunde. Immerhin hat dieser Wagen zwei Hebel, aber die Bedienung des Tempomaten ist seltsam. Ich hoffe mein Leon ist bald wieder fertig, denn zwischen "ich fahre manuell" und "der Wagen fährt" mag ich keine Halbherzigkeiten. 

 

11.09.17
von Falk Dübbert
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Zirkelschluss

Bei dem aktuellen "offenen Brief" * ** zur Zukunft des Öffentlich-Rechtlichen Runkfunks erinnere ich mich an eine Situation, als Dieter Bohlen bei irgendeiner selbstinszenierten Preisverleihung der Musikindustrie seine Dankesrede hielt und darin der Satz fiel, dass er schon immer nur gute Musik machen wolle. Ein Spaßvogel im Publikum rief laut "Dann fang endlich damit an!" und hatte die Lacher für sich.  

Bei allen Thesen fehlt es an Deduktion. Es strotzt dafür aber Wunschdenken und dem Fakt-durch-Meinung-Muster. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bot in den vergangenen 67 Jahren keine "journalistisch-redaktionelle Selbstbeobachtung der Gesellschaft im öffentlichen Interesse". Dazu war der Meinungskorridor stets zu eng. Der Vorwurf ist natürlich billig, aber ich fand zum Beispiel in der Geschichte der ARD einen einzigen Vorsitzenden ohne Parteibuch (einige waren anscheinend für die Wikipedia nicht relevant genug), während in der realen Welt die Verhältnisse genau andersrum sind. Da haben etwa 98% kein Parteibuch.

Insgesamt trieft das Pamphlet ab der ersten Silbe von einer Überhöhung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. An der Stelle, an der die Verfasser mit den Zwangsgebühren im Rücken über die privaten Medien "von denen es durchaus auch zahlreiche qualitativ hochwertige Angebote gibt" mit Ihrer Jovialität nur notdürftig ihre Geringschätzung gegenüber denen überdecken, die mit ihren Medienprodukten entweder um die Zeit oder das Geld ihrer Konsumenten kämpfen müssen, fällt mir eher was ein, dass man getrost als nicht sendefähig bezeichnen könnte. 

Die geforderte Erweiterung des Online-Auftrags schlägt der Sache im Grunde den Boden aus. Um die Sache kurz zu umreissen: Der 12. RÄStV lässt programmbegleitende Online-Auftritte zu. Tendenziell behindern aber Öffentlich-Rechtliche Online-Medien die Entwicklung von anderen - wirklich unabhängigen - Angeboten, weil sie den Markt verzerren. Das ist der Grund für die Beschränkung und diese ist sinnvoll. Ein Blick auf die Zahlen zeigt bereits, dass die Freiheiten des 12. RÄStV eigentlich schon viel zu weit gehen. 

Im Grunde entwickelt sich der Öffentlich Rechtliche Rundfunk aber zu etwas, das bei der Festlegung der Struktur und beim Runkfunkurteil mit der "dienenden Freiheit" gar nicht denkbar war. Mit zunehmender Entgrenzung steigt aber der Legitimationsbedarf und der wurde angesichts der zunehmend offen verfolgten (pro-transatlantischen, anti-russischen, pro EU-) Agenda der öffentlich-rechtlichen Sender oder dem Versagen um die Ereignisse in 2015 immer weniger erfüllt. 

Somit sehe ich eher eine Besinnung auf einen Rundfunk-Begriff, der die rechtliche Seite der Realität wieder näher bringt, angezeigt. Die Entwicklungs- und Bestandsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kann auch innnerhalb der Bahnen des Rundfunks im Sinne der per Funkwelle durch einen Draht oder durch die Luft übertragenen Sendung ohne abgeschlossenen Empfängerkreis stattfinden (Das war mal die Rundfunk-Definition die dem Amateurfunkgesetz und der AfuV zu Grunde lagen. Internet fällt nicht darunter, da jedes Paket einen Empfänger hat.). Dass aus dem Rundfunk-"Auftrag" aus dem Urteil mit der dienenden Freiheit jemals ein Telemedien-Auftrag geworden wäre, kann ich nicht erkennen und dieser Grad der Entgrenzung bedarf auf jeden Fall einer Neuverhandlung, vor allem einer Grenz-Setzung. 

Ich hätte mal einen Alternativvorschlag: 

These 0: 

Das Internet ist von sich aus durch seine grenzenlose und frei Struktur unabhängig und vielfältig. Es braucht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht um dieses zu leisten. 

These 1:

Der öffentliche Rumfunk braucht abgeschlossene Definitionen für die Begriffe Rundfunk, Grundversorgung und Auftrag.
Das heißt, dass das, was nicht in den Definitionen enthalten ist, kein Rundfunk ist, und der Rundfunk nicht ewig weiterwuchern kann.

These 2: 

Der Grundversorgungsauftrag könnte auch, wie die Müllentsorgung oder Universaldienstleistung für Post und Telekommunikation, öffentlich ausgeschrieben werden. 

These 3: 

Entwicklungsgarantie kann auch bedeuten, dass ein einziger Sender, der acht Stunden am Tag sendet, ausreicht und man die jetzt dreistelligen Fernseh-, Radio und Social-Media-Kanäle in dieser Richtung entwickelt. Das kann zum Beispiel angezeigt sein, wenn man zu 85% der Gruppe unter 29 Jahren den Kontakt verloren hat. In den 50er Jahren gab es außer Papier und Rundfunk keine zu Hause konsumierbaren Medien, die Sugestivkraft entfalteten und der Meinungsbildung zutrugen. Somit kann ich nicht erkennen, warum das, wenn das Internet und im Speziellen soziale Medien mehr Zeit binden als damals die Zeitungen, heute nicht ausreichen sollte. 

These 4: 

Eine Finanzierung durch einen steuerfinanzierten Fonds unter Kontrolle der KEF wäre ebenfalls staatsfern. Und die Menge der Steuerpflichtigen geht nicht mehr restlos in der der Beitragspflichtigen unter. 

These 5:

Die KEF sollte weniger den Status einer Eigentümerversammlung als den einer harten Kontrolle haben. Hier sollten die die ÖR-Medien im Sinne eines Monopolanbieters einen Günstigkeitsnachweis bringen müssen mit der Möglichkeit für die Beitragszahler bei nachgewiesener Untreue oder Verschwendung diese Summen zurückzufordern. 

* hier sehe ich schon das erste Problem: Als Brief hätte dieses Thesenpapier allenfalls Absender aber keine Adressaten

** Das zweite: Obwohl jede Menge Was-mit-Internet und Was-mit-Medien bei den Unterzeichnern sind, nutzen sie eine umlautkodierende URL, was zumindest bei meinen Browsern zu Probleme mit dem Phishing-Schutz führt, daher der Link zu einem Transkript

9.09.17
von Falk Dübbert
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Sie leiden leise.

Der Kölner Stadt Anzeiger titelt "Deutsche schulden den Krankenkassen mehr als sieben Milliarden Euro" erstmals sollen die Außenstände der zwangsweise "freiwillig Versicherten" über 6,3 Milliarden Euro ausmachen. Weitere 700 Millionen kommen durch Unternehmerschulden hinzu.

Hintergrund ist Ullas Würgegriff und ein Bild vom Selbstständigen, das eben nur so von der durch die SPD gegen diese Gruppe gehegten Verachtung trieft. Bei der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlich Krankenversicherung, das uns mit "Jeder kann nun in die Krankenversicherung zurückkehren!" angepriesen wurde, wurden ein paar Kardinalfehler eingebaut.

Das erste war die Einführung bzw. unterlassene Abschaffung eines Mindestbeitrags zur Freiwilligen Krankenversicherung, obwohl das statistische Bundesamt bereits das Medianeinkommen der Selbstständigen unter dem Mindesteinkommen verortete. Ergo mussten aus der studentischen Krankenversicherung herausgefallene Studenten, Fahrradkuriere, "Kontakter", Raumpfleger, Fußpfleger, Hausmeister etc. seit 2007 etwa 340,- € in die "freiwillige" Krankenversicherung einzahlen und das jeden Monat.

Wenn man das nicht schaffte, wurden die Rückstände mit 5% pro Monat verzinst - und auch alle neuen Beiträge, denn die Pflicht etwas zu kaufen, das man sich nicht mal ansatzweise leisten kann, bestand ja weiter. Und obwohl es sich um eine Versicherungsleistung mit monatlicher Abrechnung handelt, gibt es genügend Menschen, denen seit Jahren volle Beiträge abgepresst werden, die aber bei einer Erkältung nicht zum Arzt gehen können.

Die Außenstände der Krankenkassen explodierten und es hagelte Insolvenzen und Geschäftsaufgaben,  aber es galt weiterhin "Wenn Phillip Holzmann pleite geht, kommt der Bundeskanzler. Wenn Peter Normalselbstständiger pleite geht, kommt der Gerichtsvollzieher.".

Erst als drei Verfahren gegen den Wucherzinssatz mit hoher Aussicht auf Erfolg die ersten Instanzen hinter sich ließen, griff der nun CDU-Gesundheitsminister ein und erließ das "Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung", das alle noch offenen Schulden auf 1% pro Monat verzinst. Die Verfahren zielten nun ins leere. Hätte ein Verfahren ein endgültiges Urteil erreicht, wäre der von der ZPO abweichende Schuldzinssatz insgesamt nichtig gewesen, auch wenn es kein Case-Law in Deutschland gibt.

Übrigens dumm gelaufen, wenn man vorher ein Haus zur Altersvorsorge hatte und das von den Hauptzollämtern "verwertet" wurde.

Zum Vergleich: Ein Steuerschuldner, der aktiv Steuerpflichtige Einkommen unterschlagen hat, zahlt 5% über dem Basiszins auf die Steuerschuld - pro Jahr. Das eine sind größtenteils Armutstatbestände, das andere passiert prinzipbedingt eher an der anderen Seite der Einkommensschere. Man erkennt deutlich, wen die CDU/SPD-Regierung "lieber" mag.

Bei dem Schuldenanmestiegesetz, gingen die Kommentatoren davon aus, dass sich zeigen müsse, ob es ausreicht. Als Indikatoren wurden genannt, dass die Außenstände und vor allem die Zahl der "freiwillig" Versicherten mit "ruhendem Leistungsanspruch" nicht weiter ansteigen darf.

Mit der am 7.9.2017 herausgegebenen Pressemeldung des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen ist nun klar, dass beide Kriterien nicht erfüllt wurden.

Die Krakenkassen gerieren sich in dieser Angelegenheit gerne als "schuldloses Opfer" oder "Befehlsempfänger", aber hierzu ein paar Punkte aus dem echten Leben:

  • Die Leitlinien zur Erhebung der Beiträge und damit zur Vergleichsbereitschaft haben sich die Krankenkassen selbst gegeben und dieser Teil unterlag keiner Genehmigungspflicht durch das Gesundheitsministerium. Man muss sich das einfach mal vorstellen, da gibt sich ein Verein eine Satzung zu Lasten dritter...
  • Die Beitragsbescheide und Kontoauszüge bei Selbstständigen sind fast alle fehlerhaft und oft auch verjährt, wenn man versucht, außerhalb eines Gerichtsverfahrens auf dem normal erscheinenden Weg dagegen vorzugehen, zaubert zumindest eine Krankenkasse neue und teilkorrekte und zurückdatierte  Bescheide aus dem nichts.
    Glitschiger als ein Fass voller Aale ist eine Untertreibung. Teilweise muss man wöchentlich kontrollieren gegen welche Version man gerade vorgehen möchte.
  • Bislang erhält man bei Krankenkassen in der Regel nur dann einen Vergleich, wenn man einen Anwalt findet, der mal tüchtig bellt, sie stellt und dabei Ihrer Lieblingsinstrumente beraubt.
    Die BRaGO führt aber aufgrund der Forderungshöhen zu einem gewissen Beauftragungswiderstand und Prozesskostenhilfe ist bei Verwaltungs- und Sozialverfahren auch nicht einfach. Vor allem, wenn man in die abhängige Beschäftigung zurückgewechselt und auf dem Papier gar nicht bedürftig, aber weil die Hauptzollämter munter bei aktuellen und ehemaligen Arbeitgebern oder Banken pfänden, pleite ist, wird das ein schwieriges Unterfangen. Prozessfinanzierer, wie man sie im angelsächsischen Rechtssystem findet, sind in Deutschland selten und sie finanzieren meist nur die Verfahren, bei denen jeder Anwalt einen Elfmeter ohne Torwart sieht und die Rechnung auch später stellen würde.
  • Auch, wenn das SGB X auf die Anrechnungsvorschriften und die Gestaltungsmöglichkeiten für Teilzahlungen durch den Schuldner in der ZPO verweist, muss man die Krankenkassen meist per Gericht dazu zwingen, diese auch anzuwenden. Durch die hohen Säumniszuschläge ergaunern sich die Krankenkassen so recht hohe Summen.

Das Problem ist, dass die betroffene Gruppe "kleine Leute" meist leise leidet. Allein die Geschäftsgründung war bei ihnen meist kein Akt der Freiwilligkeit, sondern der Versuch, sich nicht in die Fänge der Armutsindustrie der Nuller Jahre zu begeben, in denen Fortbildungs- und Umschulungs-Firmen und die ARGEn regelrechte Kartelle bildeten. Andere sind das, was aus SPD-Sicht als Scheinselbstständige gebrandmarkt wird.

Die Insolvenz wird dann meist als privat-Insolvenz durchgeführt und auch hier zeichneten Krankenkassen sich dadurch aus, dass sie sich zunächst mal über das weggefallene Recht zur Aussonderung beschwerten. Wenn ich die veröffentlichten Zahlen mit Gesamt-Forderungshöhe und Durchschnittshöhe der Forderungen richtig deute, sind vier Millionen Menschen von einem Fehlgesetz betroffen, das eine Ministerin, die sonst nur durch ihre Mitgliedschaft im Kommunistischen Bund Westdeutschland und eine im nur notdürftig als Dienstreise getarnten Urlaub geklaute S-Klasse auffiel, zusammen mit einem späteren Mitglied des Aufsichtsrats der Rhön-Kliniken AG einbrachte: Four legs good, two legs better.

Von den zu viel eingenommenen Geldern werden dann wahlweise, Büroneubauten in AAA+-Lage, leerstehende Bildungszentren in der Nordheide oder Homöopathie bezahlt.
Andere bilden "Rücklagen" in Milliardenhöhe, obwohl diese spätestens nach einem Jahr verbraucht werden müssten. Es wird einfach Zeit, dass Krankenkassen, Ärzte und Pharmaindustrie endlich wirksam kontrolliert und die Gesetze in diesem Bereich auf Wirksamkeit untersucht werden. Die Zeit der Selbst-Kontrolle im Gesundheitswesen muss vorbei sein. 

4.09.17
von Falk Dübbert
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Einfach weniger fahren und mehr vertrauen.

Aktuell kommen "von links" jede Menge Meinungsartikel, die unter anderem fordern, dass man "Diesel-Gichtlingen" auf keinen Fall die Stimme geben dürfe. Selbst im Bericht zum Kanzler-Duell der SZ, wird der Satz der Kanzlerin, dass der Diesel zwecks Erreichen der Klimaziele gebraucht werde, als "auffallend widersprüchlich" bezeichnet. 

Die Kanzlerin hat Chemie studiert und auf einem mathematischen Niveau promoviert, das man mit dem geballten Sachverstand in Stöchiometrie und Energiebilanzrechung, den man durch ein Studium der neueren deutschen Literatur, allgemeinen Rhetorik, Komparatistik und Skandinavistik erlangt, natürlich nicht vergleichen kann. 

Aber um die Sache zu kürzen: rein auf CO2 bezogen, hat die Kanzlerin recht und Herr Lindner auch, selbst wenn die AfD eine ähnlich Argumentation vorträgt und alle die dieser Linie zustimmen eigentlich niemals Recht haben dürfen und schon sowieso gar nicht wählbar sind. 

Das Elektroauto hat nur einen kleinen Meta-Vorteil, nämlich die Umweltbelastung aus den Hot-Spots der Städte heraus zu verlagern. Für die Grünen, die sich ja hauptsächlich von Stimmen besserverdienender Städter ernähren, ist es also folgerichtig, mehr Elektroautos zu fordern. Aber in der CO2- und Wasser-Gesamtbilanz, deren Klimafolgen meist zuerst Landwirte, Flussanwohner oder Afrikaner und Ozeanier treffen, sehen die Elektroautos gegen einen Diesel sehr alt aus. Es ist ja nicht nur der "Schweden-Report", der die Elektroautos zum Problem werden lässt sondern die weiter zunehmende bewegte Masse. Mehr Masse bedeutet mehr Feinstaub durch Gummiabrieb, Bremskörperverbrauch, Straßenverschleiß und Vibration. Somit verlagert sich durch die E-Autos nur der Stickoxid und CO2-Ausstoß aus der Stadt. Der Feinstaub bleibt weiter anwesend. 

Der Ansatz mit E-Mobilität etwas bewegen zu wollen setzt zu spät und zu technisch an. Es ist immer wieder interessant, dass zunehmend eher MINT-ferne Argumentatoren technische Lösungen für ein verschlepptes gesellschaftliches Problem fordern. Die Digitalisierung könnte nämlich dazu führen, dass weite Teile der Mitarbeiter sich den Arbeitsweg sparen können. Statt einen Tag Homeoffice könnten es vier Tage sein. Bei 40% Büroangestellten würde das 24% weniger Berufsverkehr in den Städten und 80% weniger benötigten Büroraum bedeuten.

Statt also einfach den Rechtsanspruch auf HomeOffice, der de facto nichts außer Überwindung kostet, in den Bundesanzeiger zu schreiben, wird eine technische Lösung für ein Problem gesucht, das eigentlich eher ein Vertrauens- und damit ein gesellschaftliches Problem ist. Es ist das Mistrauen der Arbeitgeber, das sich in den Köpfen der Politiker und Journalisten als Normal festgebrannt hat, das hier wie im Gesundheitswesen hohe Kosten verursacht. 

Durch die Möglichkeit der Arbeitgeber eine ärztliche Krankmeldung am ersten Tag zu verlangen, wird der häufige Arztbesuch normalisiert. In Skandinavien sind Eigenatteste üblich. Der Missbrauch dürfte kaum höher als Fehlatteste durch in der Regel stadtweit bekannte Doc Hollidays sein. Zumindest ist der Krankenstand nicht signifikant höher als der deutsche. 

Bauen wir (als "die Gesellschaft") dieses Mistrauen ab, lösen oder erleichtern wir gleich mehrere Probleme:

  • Die Städte werden leerer und damit günstiger.
  • Die Städte haben weniger Hub in ihrem Verkehrsprofil.
  • Die Schadstoffbelastung insgesamt nimmt ab. 
  • Die Gesundheitskosten sinken. 

Andererseits gibt es viele, die an diesem Problem gut verdienen und die sind gut vernetzt. 

10.07.17
von Falk Dübbert
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Juli-Urlaub

  • Montag: 1,8km Schwimmen, Papiermüll entsorgen, Flur aufräumen, streichen, Schalter tauschen, Kamera und IR-Sensor aufhängen, Rennrad vorbereiten (Kette, Lenkerband, Lager einstellen)
  • Dienstag: 50km Rennradfahren, Zwischenzähler einbauen, Autos tauschen, Kisten ins Lager, Arbeitsplatz einrichten
  • Mittwoch: 12km Laufen, Dachboden entrümpeln und mit neuen Regalen versehen, Wohnzimmertisch freiräumen, Wohnzimmer-Regal sauber einräumen.
  • Donnerstag: 1km Schwimmen, Dachboden-Regal einräumen, Teppich reinigen, Startunterlagen abholen, Youtube
  • Freitag: 20km Rennrad, Küche umräumen und putzen, 5km Laufen
  • Samstag: Schluss. Aus. Pause. 
  • Sonntag: Triathlon
  • Montag: Nix.
  • Dienstag: Suzuki Sommer-Wartung und Touch up
  • Mittwoch: Rollerbladen
  • Donnerstag: Drohnenfliegen
  • Freitag: Schwimmen

12.06.17
von Falk Dübbert
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Hamburger ÖPNV, Münchner ÖPNV

Ich bin heute in der S-Bahn S1 angepöbelt und bespuckt worden und es ist bezeichnend, dass es in Hamburg passiert ist. Da ich auf dem Weg zum Flug war, hatte ich weder Kubotan noch Pfefferspraygel dabei, ohne die ich mittlerweile eigentlich nicht mehr in die Stadt fahre, und musste den Täter ziehen lassen. In der Folge hatte ich den ganzen Vormittag den Wunsch mich zu waschen. 

In der S3 wird man ab Hammerbrook entweder angebettelt, oder muss unglaublich schlechte Akkordeonspieler ertragen um danach agressiv angebettelt oder beklaut zu werden. Ich kann nicht erkennen, dass da wirklich eingegriffen werden würde. Alle einstelligen Hamburger S-Bahnen stinken Abends viel zu häufig rund um St. Pauli nach Bier, Erbrochenem und Urin. 

In Stuttgart, München und Zürich sind solche Zustände nicht denkbar. Ich will auch gar nicht in die Analyse gehen, aber in der Tendenz beträgt die gefühlte Kontrolldichte in Hamburg ein Zehntel der in süddeutschen Städten. In Hamburg sieht man Ordnungskräfte eigentlich nur zwischen Jungfernstieg und Berliner Tor, während in München die sichtbare Präsenz deutlich höher ist und auch eher eine Null-Toleranz-Strategie fährt.